Eine Unterschriftenaktion im Rahmen eines Volksbegehrens ist ein politisches Instrument, mit dem Bürgerinnen und Bürger direkt Einfluss auf Gesetze nehmen können. Es ist ein wichtiger Teil der direkten Demokratie und ermöglicht es, ein bestimmtes Thema in die politische Diskussion oder sogar zur Abstimmung zu bringen.
Eine Gruppe sammelt Unterschriften für ein bestimmtes Anliegen. Wird eine Mindestanzahl erreicht, kann ein Volksbegehren beantragt werden. Je nach Bundesland oder auf Bundesebene sind oft mehrere Hunderttausend bis Millionen Unterschriften nötig. Das Parlament kann die Forderung annehmen oder ablehnen. Falls es die Forderung ablehnt, kann es zu einer Volksabstimmung kommen, bei der alle Wahlberechtigten direkt darüber entscheiden.
Beispiel:
Ein bekanntes Volksbegehren in Deutschland war „Rettet die Bienen“ in Bayern (2019). Es setzte sich für mehr Artenschutz in der Landwirtschaft ein. Nachdem genug Unterschriften gesammelt wurden, übernahm die Landesregierung große Teile des Gesetzentwurfs.
Susanne erklärt die Funktion eines Volksbegehrens und berichtet an einem Beispiel, wie es funktioniert und was ihr dazu braucht.
Was ist zu beachten?
– Mindestanzahl an Unterschriften erforderlich.
– Strenge gesetzliche Vorgaben für die Durchführung.
– Nicht jedes Thema ist zulässig – etwa Verfassungsänderungen oder Steuerfragen können meist nicht per Volksbegehren entschieden werden.
Volksbegehren sind ein wirksames Mittel, um politische Veränderungen direkt aus der Bevölkerung heraus anzustoßen.volle, ruhige Form des Protests, die oft durch ihre Symbolik eine starke Wirkung entfalten.
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